Bundesrat definiert Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik

Die mit der BFI-Botschaft 2017¨C2020 beantragten Mittel f¨¹r die F?rderung von Bildung, Forschung und Innovation in der H?he von rund 26 Milliarden Franken dienen der Finanzierung der bundesseitigen Massnahmen zur F?rderung der Berufsbildung, der Hochschulen (ETH-Bereich, kantonale Universit?ten, Fachhochschulen) und der Weiterbildung sowie von Forschung und Innovation.

Die Leitlinie f¨¹r die BFI-F?rderperiode 2017¨C2020 lautet Kontinuit?t mit gezielter Weiterentwicklung. Dazu hat der Bundesrat vier F?rderschwerpunkte definiert:

• H?here Berufsbildung: u.a. Ausbau der Finanzierung der Kurse, die auf eidgen?ssische Pr¨¹fungen vorbereiten.
  
  
• Wissenschaftlicher Nachwuchs: Die Hochschulen sollen in der Anpassung ihrer spezifischen Laufbahnstrukturen f¨¹r den akademischen Nachwuchs unterst¨¹tzt werden.
  
  
• Humanmedizin: Im Rahmen eines Sonderprogramms soll mittels einer projektorientierten Zusatzfinanzierung zugunsten der universit?ren Hochschulen die Anzahl Ausbildungsabschl¨¹sse in der Humanmedizin weiter erh?ht werden.
  
  
• Innovation: Die privatwirtschaftliche Innovation soll mit langfristig und strukturell wirkenden Massnahmen wie auch mit einer soliden Fortf¨¹hrung der ?ffentlichen Forschungsinvestitionen gest¨¹tzt werden.

Der Bundesrat will die BFI-F?rdermittel mit einem durchschnittlichen j?hrlichen Wachstum von 2 Prozent ausstatten. F¨¹r die finanzielle Entwicklung aller Hochschultypen ist ein j?hrliches Wachstum von rund 1,5 Prozent vorgesehen. Die Mittel f¨¹r den Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und f¨¹r die Kommission f¨¹r Technologie und Innovation (KTI) sollen je um j?hrlich 2,9 Prozent wachsen.

Nicht mit der vorliegenden BFI-Botschaft beantragt wird die Finanzierung u.a. der Ressortforschung des Bundes und der Teilnahme der Schweiz an den EU-Rahmenprogrammen f¨¹r Bildung (Erasmus+) und Forschung (Horizon 2020).

Der Bundesrat beantragt mit der BFI-Botschaft 2017¨C2020 auch Anpassungen im ETH-Gesetz. Diese betreffen u.a. die Bereiche Corporate-Governance, Berichtswesen sowie Studiengeb¨¹hren und m?gliche Zulassungsbeschr?nkungen f¨¹r ausl?ndische Studierende.

Hochschulen wegen Diskrepanz besorgt

Mit Sorge haben derweil die Schweizer Hochschulen und Forschungsinstitutionen von der BFI-Botschaft 2017-2020 Kenntnis genommen. Wie sie in einer gemeinsamen Medienmitteilung des Schweizerischen Nationalfonds, der Akademien der Wissenschaften Schweiz, von swissuniversities und des ETH-Rats darlegen, halte der Bundesrat im positiven Sinne an den notwendigen Schl¨¹ssel-Projekten zu Gunsten des wissenschaftlichen Nachwuchses, des Medizinstudiums, neuer Forschungsbereiche (Personalisierte Medizin, Big Data, Advanced Manufacturing) und der St?rkung der h?heren Berufsbildung fest.

Gleichzeitig k¨¹ndige er jedoch einen starken R¨¹ckgang der f¨¹r den BFI-Bereich zur Verf¨¹gung stehenden Finanzmittel an. ?Diese Diskrepanz bringt die F¨¹hrungsrolle unseres Landes im Bereich der Bildung, Forschung und Innovation zu einem Zeitpunkt in Gefahr, in dem die Schweiz ihren Zugang zum Europ?ischen Forschungsprogramm zu verlieren droht?, halten sie weiter fest.

Konkret w¨¹rden Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017 bis 2020 zwischen 550 und 580 Millionen Franken fehlen, weil das urspr¨¹ngliche durchschnittliche Mittelwachstum von 3,2% auf 2% reduziert worden sei. Diese Diskrepanz zwischen ehrgeizigen Reformen und r¨¹ckl?ufigen Finanzmitteln gef?hrde die Zukunft des Denk- und Werkplatzes Schweiz.

Die Hochschulen und Forschungsinsititutionen werden nun die BFI-Botschaft 2017-2010 im Detail analysieren und gemeinsam Vorschl?ge f¨¹r die notwendigen Korrekturen ausformulieren.